Abgeschlossene Diskussionen

Mit einem * gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder

Thüringer Gesetz über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung

Die Diskussion ist seit dem 15.08.2017 abgeschlossen
Entwurf vom 18. Mai 2017
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gaststättengesetzes

Die Diskussion ist seit dem 14.08.2017 abgeschlossen
Entwurf vom 31. März 2017
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft
Entwurf vom 15. März 2017
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

Änderung des Thüringer Tiergefahrengesetzes

Die Diskussion ist seit dem 17.08.2017 abgeschlossen
Entwurf vom 15. März 2017
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Tourismusförderung durch Kur- und Tourismusbeitrag

Die Diskussion ist seit dem 20.04.2017 abgeschlossen
Entwurf vom 08. März 2017
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Achtes Kommunalabgabenänderungs-gesetz

Die Diskussion ist seit dem 31.01.2017 abgeschlossen
Entwurf vom 08. November 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Gesetze zur Einführung von fakultativen Referenden

Die Diskussion ist seit dem 05.01.2017 abgeschlossen
Entwurf vom 16. Juni 2016
Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Funktional- und Verwaltungsreformengrundsätze-gesetz

Die Diskussion ist seit dem 23.02.2017 abgeschlossen
Entwurf vom 15. Juni 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Änderung bestattungsrechtlicher und waldrechtlicher Vorschriften

Die Diskussion ist seit dem 11.09.2016 abgeschlossen
Entwurf vom 17. Mai 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Vorschaltgesetz zur Gebietsreform

Die Diskussion ist seit dem 02.06.2016 abgeschlossen
Entwurf vom 13. April 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes

Die Diskussion ist seit dem 19.08.2016 abgeschlossen
Entwurf vom 12. April 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz

Thüringer Studentenwerksgesetz

Die Diskussion ist seit dem 03.06.2016 abgeschlossen
Entwurf vom 07. April 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

Europapolitische Strategie des Freistaats Thüringen

Die Diskussion ist seit dem 13.09.2016 abgeschlossen
Entwurf vom 10. März 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Europa, Kultur und Medien

Gesetz zur direkten Demokratie

Die Diskussion ist seit dem 05.06.2016 abgeschlossen
Entwurf vom 08. März 2016
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Thüringer Gesetz zur Dualen Hochschule

Die Diskussion ist seit dem 14.04.2016 abgeschlossen
Entwurf vom 11. Februar 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

Änderung des Thüringer Archivgesetzes

Die Diskussion ist seit dem 29.04.2016 abgeschlossen
Entwurf vom 01. Februar 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Europa, Kultur und Medien

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Feiertagsgesetzes

Die Diskussion ist seit dem 04.04.2016 abgeschlossen
Entwurf vom 28. Oktober 2015
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft

Die Diskussion ist seit dem 24.08.2015 abgeschlossen
Entwurf vom 01. Juli 2015
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

Herabsetzung des Wahlalters in Thüringen auf 16 Jahre

Die Diskussion ist seit dem 15.09.2015 abgeschlossen
Entwurf vom 10. Juni 2015
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Gesetz zur Änderung des Thüringer Feiertagsgesetzes

Die Diskussion ist seit dem 10.07.2015 abgeschlossen
Entwurf vom 07. Mai 2015
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz

Die Diskussion ist seit dem 30.05.2015 abgeschlossen
Entwurf vom 11. März 2015
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

Thüringer Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015

Die Diskussion ist seit dem 06.04.2015 abgeschlossen
Entwurf vom 18. Februar 2015
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Aufhebung des Thüringer Erziehungsgeldes

Die Diskussion ist seit dem 30.04.2015 abgeschlossen
Entwurf vom 18. Februar 2015
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Änderung des Thüringer Abgeordnetenüberprüfungsgesetzes

Die Diskussion ist seit dem 31.03.2015 abgeschlossen
Entwurf vom 04. Dezember 2014
Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz