Alle Diskussionen

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Entwurf vom 28. August 2017
Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Thüringer Gesetz über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung

Diese Diskussion ist noch bis zum 15.08.2017 aktiv.
Entwurf vom 18. Mai 2017
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gaststättengesetzes

Diese Diskussion ist noch bis zum 14.08.2017 aktiv.
Entwurf vom 31. März 2017
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft
Entwurf vom 15. März 2017
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

Änderung des Thüringer Tiergefahrengesetzes

Diese Diskussion ist noch bis zum 17.08.2017 aktiv.
Entwurf vom 15. März 2017
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Tourismusförderung durch Kur- und Tourismusbeitrag

Diese Diskussion ist noch bis zum 20.04.2017 aktiv.
Entwurf vom 08. März 2017
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Achtes Kommunalabgabenänderungs-gesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 31.01.2017 aktiv.
Entwurf vom 08. November 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Gesetze zur Einführung von fakultativen Referenden

Diese Diskussion ist noch bis zum 05.01.2017 aktiv.
Entwurf vom 16. Juni 2016
Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Funktional- und Verwaltungsreformengrundsätze-gesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 23.02.2017 aktiv.
Entwurf vom 15. Juni 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Änderung bestattungsrechtlicher und waldrechtlicher Vorschriften

Diese Diskussion ist noch bis zum 11.09.2016 aktiv.
Entwurf vom 17. Mai 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Vorschaltgesetz zur Gebietsreform

Diese Diskussion ist noch bis zum 02.06.2016 aktiv.
Entwurf vom 13. April 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes

Diese Diskussion ist noch bis zum 19.08.2016 aktiv.
Entwurf vom 12. April 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz

Thüringer Studentenwerksgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 03.06.2016 aktiv.
Entwurf vom 07. April 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

Europapolitische Strategie des Freistaats Thüringen

Diese Diskussion ist noch bis zum 13.09.2016 aktiv.
Entwurf vom 10. März 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Europa, Kultur und Medien

Gesetz zur direkten Demokratie

Diese Diskussion ist noch bis zum 05.06.2016 aktiv.
Entwurf vom 08. März 2016
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Thüringer Gesetz zur Dualen Hochschule

Diese Diskussion ist noch bis zum 14.04.2016 aktiv.
Entwurf vom 11. Februar 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

Änderung des Thüringer Archivgesetzes

Diese Diskussion ist noch bis zum 29.04.2016 aktiv.
Entwurf vom 01. Februar 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Europa, Kultur und Medien

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Feiertagsgesetzes

Diese Diskussion ist noch bis zum 04.04.2016 aktiv.
Entwurf vom 28. Oktober 2015
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft

Diese Diskussion ist noch bis zum 24.08.2015 aktiv.
Entwurf vom 01. Juli 2015
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

Herabsetzung des Wahlalters in Thüringen auf 16 Jahre

Diese Diskussion ist noch bis zum 15.09.2015 aktiv.
Entwurf vom 10. Juni 2015
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Gesetz zur Änderung des Thüringer Feiertagsgesetzes

Diese Diskussion ist noch bis zum 10.07.2015 aktiv.
Entwurf vom 07. Mai 2015
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 30.05.2015 aktiv.
Entwurf vom 11. März 2015
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

Thüringer Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015

Diese Diskussion ist noch bis zum 06.04.2015 aktiv.
Entwurf vom 18. Februar 2015
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss

Aufhebung des Thüringer Erziehungsgeldes

Diese Diskussion ist noch bis zum 30.04.2015 aktiv.
Entwurf vom 18. Februar 2015
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Änderung des Thüringer Abgeordnetenüberprüfungsgesetzes

Diese Diskussion ist noch bis zum 31.03.2015 aktiv.
Entwurf vom 04. Dezember 2014
Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Änderung von Vorschriften im Bereich der Justiz

Diese Diskussion ist noch bis zum 02.07.2014 aktiv.
Entwurf vom 09. Mai 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss

Abgabenfreistellungsgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 06.07.2014 aktiv.
Entwurf vom 23. April 2014
Eingebracht durch FDP-Fraktion
Federführender Ausschuss
Innenausschuss

Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 04.05.2014 aktiv.
Entwurf vom 12. März 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss

Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften in Thüringen

Diese Diskussion ist noch bis zum 08.05.2014 aktiv.
Entwurf vom 12. März 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innenausschuss

Verfassungsschutz in Thüringen

Diese Diskussion ist noch bis zum 25.05.2014 aktiv.
Entwurf vom 19. Februar 2014
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innenausschuss

Thüringer Landesmediengesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 16.05.2014 aktiv.
Entwurf vom 30. Januar 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Europaausschuss

Klimaschutzgesetz des Freistaates Thüringen

Diese Diskussion ist noch bis zum 25.05.2014 aktiv.
Entwurf vom 15. Januar 2014
Eingebracht durch Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

Thüringer Hochschulgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 02.03.2014 aktiv.
Entwurf vom 12. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 13.03.2014 aktiv.
Entwurf vom 11. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

Thüringer Fischereigesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 09.03.2014 aktiv.
Entwurf vom 05. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

Thüringer Anerkennungsgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 02.03.2014 aktiv.
Entwurf vom 02. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 02.02.2014 aktiv.
Entwurf vom 13. November 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innenausschuss

Zinsen für Dispositions- und Verbraucherkredite bei Thüringer Sparkassen

Diese Diskussion ist noch bis zum 02.03.2014 aktiv.
Entwurf vom 13. November 2013
Eingebracht durch Fraktion DIE LINKE
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss

Teilnahme an Früherkennungs-Untersuchungen für Kinder

Diese Diskussion ist noch bis zum 01.12.2013 aktiv.
Entwurf vom 12. September 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

Thüringer Krankenhausgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 13.09.2013 aktiv.
Entwurf vom 04. Juni 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

Thüringer UVP-Gesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 23.09.2013 aktiv.
Entwurf vom 14. Mai 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

Änderung des Thüringer Rechnungshofgesetzes

Diese Diskussion ist noch bis zum 05.05.2013 aktiv.
Entwurf vom 23. Januar 2013
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss

Thüringer Aufarbeitungsbeauftragten-Gesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 07.04.2013 aktiv.
Entwurf vom 15. November 2012
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss

Gesetz zum Umgang mit Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften

Diese Diskussion ist noch bis zum 12.05.2013 aktiv.
Entwurf vom 14. November 2012
Eingebracht durch Fraktion DIE LINKE
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss

Thüringer Gleichstellungsgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 09.01.2013 aktiv.
Entwurf vom 12. Januar 2012
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Gleichstellungsausschuss