Archivierte Diskussionen

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Änderung von Vorschriften im Bereich der Justiz

Diese Diskussion ist noch bis zum 02.07.2014 aktiv.
Entwurf vom 09. Mai 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss

Abgabenfreistellungsgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 06.07.2014 aktiv.
Entwurf vom 23. April 2014
Eingebracht durch FDP-Fraktion
Federführender Ausschuss
Innenausschuss

Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften in Thüringen

Diese Diskussion ist noch bis zum 08.05.2014 aktiv.
Entwurf vom 12. März 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innenausschuss

Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 04.05.2014 aktiv.
Entwurf vom 12. März 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss

Verfassungsschutz in Thüringen

Diese Diskussion ist noch bis zum 25.05.2014 aktiv.
Entwurf vom 19. Februar 2014
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innenausschuss

Thüringer Landesmediengesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 16.05.2014 aktiv.
Entwurf vom 30. Januar 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Europaausschuss

Klimaschutzgesetz des Freistaates Thüringen

Diese Diskussion ist noch bis zum 25.05.2014 aktiv.
Entwurf vom 15. Januar 2014
Eingebracht durch Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

Thüringer Hochschulgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 02.03.2014 aktiv.
Entwurf vom 12. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 13.03.2014 aktiv.
Entwurf vom 11. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

Thüringer Fischereigesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 09.03.2014 aktiv.
Entwurf vom 05. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

Thüringer Anerkennungsgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 02.03.2014 aktiv.
Entwurf vom 02. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 02.02.2014 aktiv.
Entwurf vom 13. November 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innenausschuss

Zinsen für Dispositions- und Verbraucherkredite bei Thüringer Sparkassen

Diese Diskussion ist noch bis zum 02.03.2014 aktiv.
Entwurf vom 13. November 2013
Eingebracht durch Fraktion DIE LINKE
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss

Teilnahme an Früherkennungs-Untersuchungen für Kinder

Diese Diskussion ist noch bis zum 01.12.2013 aktiv.
Entwurf vom 12. September 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

Thüringer Krankenhausgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 13.09.2013 aktiv.
Entwurf vom 04. Juni 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

Thüringer UVP-Gesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 23.09.2013 aktiv.
Entwurf vom 14. Mai 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

Änderung des Thüringer Rechnungshofgesetzes

Diese Diskussion ist noch bis zum 05.05.2013 aktiv.
Entwurf vom 23. Januar 2013
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss

Thüringer Aufarbeitungsbeauftragten-Gesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 07.04.2013 aktiv.
Entwurf vom 15. November 2012
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss

Gesetz zum Umgang mit Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften

Diese Diskussion ist noch bis zum 12.05.2013 aktiv.
Entwurf vom 14. November 2012
Eingebracht durch Fraktion DIE LINKE
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss

Thüringer Gleichstellungsgesetz

Diese Diskussion ist noch bis zum 09.01.2013 aktiv.
Entwurf vom 12. Januar 2012
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Gleichstellungsausschuss