Archivierte Diskussionen

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Änderung von Vorschriften im Bereich der Justiz

Die Diskussion ist seit dem 02.07.2014 abgeschlossen
Entwurf vom 09. Mai 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss

Abgabenfreistellungsgesetz

Die Diskussion ist seit dem 06.07.2014 abgeschlossen
Entwurf vom 23. April 2014
Eingebracht durch FDP-Fraktion
Federführender Ausschuss
Innenausschuss

Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften in Thüringen

Die Diskussion ist seit dem 08.05.2014 abgeschlossen
Entwurf vom 12. März 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innenausschuss

Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetz

Die Diskussion ist seit dem 04.05.2014 abgeschlossen
Entwurf vom 12. März 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss

Verfassungsschutz in Thüringen

Die Diskussion ist seit dem 25.05.2014 abgeschlossen
Entwurf vom 19. Februar 2014
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innenausschuss

Thüringer Landesmediengesetz

Die Diskussion ist seit dem 16.05.2014 abgeschlossen
Entwurf vom 30. Januar 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Europaausschuss

Klimaschutzgesetz des Freistaates Thüringen

Die Diskussion ist seit dem 25.05.2014 abgeschlossen
Entwurf vom 15. Januar 2014
Eingebracht durch Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

Thüringer Hochschulgesetz

Die Diskussion ist seit dem 02.03.2014 abgeschlossen
Entwurf vom 12. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz

Die Diskussion ist seit dem 13.03.2014 abgeschlossen
Entwurf vom 11. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

Thüringer Fischereigesetz

Die Diskussion ist seit dem 09.03.2014 abgeschlossen
Entwurf vom 05. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

Thüringer Anerkennungsgesetz

Die Diskussion ist seit dem 02.03.2014 abgeschlossen
Entwurf vom 02. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz

Die Diskussion ist seit dem 02.02.2014 abgeschlossen
Entwurf vom 13. November 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innenausschuss

Zinsen für Dispositions- und Verbraucherkredite bei Thüringer Sparkassen

Die Diskussion ist seit dem 02.03.2014 abgeschlossen
Entwurf vom 13. November 2013
Eingebracht durch Fraktion DIE LINKE
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss

Teilnahme an Früherkennungs-Untersuchungen für Kinder

Die Diskussion ist seit dem 01.12.2013 abgeschlossen
Entwurf vom 12. September 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

Thüringer Krankenhausgesetz

Die Diskussion ist seit dem 13.09.2013 abgeschlossen
Entwurf vom 04. Juni 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

Thüringer UVP-Gesetz

Die Diskussion ist seit dem 23.09.2013 abgeschlossen
Entwurf vom 14. Mai 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

Änderung des Thüringer Rechnungshofgesetzes

Die Diskussion ist seit dem 05.05.2013 abgeschlossen
Entwurf vom 23. Januar 2013
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss

Thüringer Aufarbeitungsbeauftragten-Gesetz

Die Diskussion ist seit dem 07.04.2013 abgeschlossen
Entwurf vom 15. November 2012
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss

Gesetz zum Umgang mit Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften

Die Diskussion ist seit dem 12.05.2013 abgeschlossen
Entwurf vom 14. November 2012
Eingebracht durch Fraktion DIE LINKE
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss

Thüringer Gleichstellungsgesetz

Die Diskussion ist seit dem 09.01.2013 abgeschlossen
Entwurf vom 12. Januar 2012
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Gleichstellungsausschuss