Archivierte Diskussionen

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Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes

Entwurf vom 26. Juni 2019
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Die Diskussion ist seit dem 22.08.2019 archiviert
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2

Aufhebung der Straßenausbaubeiträge

Entwurf vom 30. April 2019
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 21.06.2019 archiviert
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21

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes

Entwurf vom 20. März 2019
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Die Diskussion ist seit dem 28.05.2019 archiviert
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5

Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes

Entwurf vom 20. März 2019
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Die Diskussion ist seit dem 11.06.2019 archiviert
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1

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Jagdgesetzes

Entwurf vom 20. März 2019
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Die Diskussion ist seit dem 18.06.2019 archiviert
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1

Einführung der paritätischen Quotierung

Entwurf vom 20. März 2019
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 20.06.2019 archiviert
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3

Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Entwurf vom 20. Februar 2019
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Die Diskussion ist seit dem 29.03.2019 archiviert
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0

Thüringer Transparenzgesetz

Entwurf vom 23. Januar 2019
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 29.03.2019 archiviert
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23

Änderung des Vergaberechts

Entwurf vom 23. Januar 2019
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft
Die Diskussion ist seit dem 29.03.2019 archiviert
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7

Thüringer Gesetz zur Neuordnung des Naturschutzrechts

Entwurf vom 05. Dezember 2018
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz
Die Diskussion ist seit dem 13.02.2019 archiviert
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13

Beseitigung von Wahlrechtsausschlüssen

Entwurf vom 04. Dezember 2018
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 14.03.2019 archiviert
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9

Weiterentwicklung des Schulwesens

Entwurf vom 29. November 2018
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Die Diskussion ist seit dem 12.02.2019 archiviert
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7

Gesetz über die Anstalt Thüringer Fernwasserversorgung

Entwurf vom 30. Oktober 2018
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz
Die Diskussion ist seit dem 23.01.2019 archiviert
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2

Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes (Thüringer Gesetz zur Unterstützung einer eigenständigen Jugendpolitik)

Entwurf vom 20. September 2018
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Die Diskussion ist seit dem 23.11.2018 archiviert
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0

Einführung des Weltkindertages als gesetzlicher Feiertag

Entwurf vom 18. September 2018
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 17.01.2019 archiviert
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32

Neustrukturierung der Familienförderung

Entwurf vom 14. September 2018
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Die Diskussion ist seit dem 20.11.2018 archiviert
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0

Thüringer Verwaltungsreformgesetz 2018

Entwurf vom 13. Juni 2018
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss
Die Diskussion ist seit dem 10.10.2018 archiviert
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1

Neuordnung des Thüringer Wasserwirtschaftsrechts

Entwurf vom 15. Mai 2018
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz
Die Diskussion ist seit dem 19.09.2018 archiviert
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15

Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften

Entwurf vom 18. April 2018
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 06.08.2018 archiviert
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14

Novellierung des Thüringer Archivgesetzes

Entwurf vom 17. Januar 2018
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Europa, Kultur und Medien
Die Diskussion ist seit dem 06.04.2018 archiviert
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1

Thüringer Klimagesetz

Entwurf vom 12. Januar 2018
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz
Die Diskussion ist seit dem 07.05.2018 archiviert
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6

Thüringer Beteiligtentransparenzregistergesetz

Entwurf vom 05. Dezember 2017
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Die Diskussion ist seit dem 06.04.2018 archiviert
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1

Gesetz zum weiteren Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene

Entwurf vom 04. Dezember 2017
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 06.04.2018 archiviert
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19

Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes

Entwurf vom 25. Oktober 2017
Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft
Die Diskussion ist seit dem 08.01.2018 archiviert
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2

Gesetz zur Novellierung des Hochschulrechts

Entwurf vom 14. September 2017
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft
Die Diskussion ist seit dem 08.01.2018 archiviert
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5

Nationales Naturmonument und Grünes Band Thüringen

Entwurf vom 13. September 2017
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz
Die Diskussion ist seit dem 07.01.2018 archiviert
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19

Gesetz zur Anhebung der Altersgrenzen für hauptamtliche Bürgermeister und Landräte

Entwurf vom 28. August 2017
Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 13.10.2017 archiviert
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1

Thüringer Gesetz über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung

Entwurf vom 18. Mai 2017
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Die Diskussion ist seit dem 15.08.2017 archiviert
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15

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gaststättengesetzes

Entwurf vom 31. März 2017
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft
Die Diskussion ist seit dem 14.08.2017 archiviert
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3

Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes und des Thüringer Glücksspielgesetzes sowie konstitutive Neufassung des Thüringer Sportfördergesetzes

Entwurf vom 15. März 2017
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Die Diskussion ist seit dem 06.06.2017 archiviert
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6

Änderung des Thüringer Tiergefahrengesetzes

Entwurf vom 15. März 2017
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 17.08.2017 archiviert
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44

Tourismusförderung durch Kur- und Tourismusbeitrag

Entwurf vom 08. März 2017
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 20.04.2017 archiviert
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1

Achtes Kommunalabgabenänderungs-gesetz

Entwurf vom 08. November 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 31.01.2017 archiviert
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1

Gesetze zur Einführung von fakultativen Referenden

Entwurf vom 16. Juni 2016
Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 05.01.2017 archiviert
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40

Funktional- und Verwaltungsreformengrundsätze-gesetz

Entwurf vom 15. Juni 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 23.02.2017 archiviert
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4

Änderung bestattungsrechtlicher und waldrechtlicher Vorschriften

Entwurf vom 17. Mai 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 11.09.2016 archiviert
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72

Vorschaltgesetz zur Gebietsreform

Entwurf vom 13. April 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 02.06.2016 archiviert
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41

Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes

Entwurf vom 12. April 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz
Die Diskussion ist seit dem 19.08.2016 archiviert
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8

Thüringer Studentenwerksgesetz

Entwurf vom 07. April 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft
Die Diskussion ist seit dem 03.06.2016 archiviert
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7

Europapolitische Strategie des Freistaats Thüringen

Entwurf vom 10. März 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Europa, Kultur und Medien
Die Diskussion ist seit dem 13.09.2016 archiviert
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53

Gesetz zur direkten Demokratie

Entwurf vom 08. März 2016
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 05.06.2016 archiviert
Diskussion aufrufen
15

Thüringer Gesetz zur Dualen Hochschule

Entwurf vom 11. Februar 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft
Die Diskussion ist seit dem 14.04.2016 archiviert
Diskussion aufrufen
0

Änderung des Thüringer Archivgesetzes

Entwurf vom 01. Februar 2016
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Europa, Kultur und Medien
Die Diskussion ist seit dem 29.04.2016 archiviert
Diskussion aufrufen
14

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Feiertagsgesetzes

Entwurf vom 28. Oktober 2015
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 04.04.2016 archiviert
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17

Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft

Entwurf vom 01. Juli 2015
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Die Diskussion ist seit dem 24.08.2015 archiviert
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15

Herabsetzung des Wahlalters in Thüringen auf 16 Jahre

Entwurf vom 10. Juni 2015
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 15.09.2015 archiviert
Diskussion aufrufen
37

Gesetz zur Änderung des Thüringer Feiertagsgesetzes

Entwurf vom 07. Mai 2015
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 10.07.2015 archiviert
Diskussion aufrufen
26

Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz

Entwurf vom 11. März 2015
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Die Diskussion ist seit dem 30.05.2015 archiviert
Diskussion aufrufen
100

Thüringer Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015

Entwurf vom 18. Februar 2015
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 06.04.2015 archiviert
Diskussion aufrufen
0

Aufhebung des Thüringer Erziehungsgeldes

Entwurf vom 18. Februar 2015
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Die Diskussion ist seit dem 30.04.2015 archiviert
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120

Änderung des Thüringer Abgeordnetenüberprüfungsgesetzes

Entwurf vom 04. Dezember 2014
Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Die Diskussion ist seit dem 31.03.2015 archiviert
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43

Änderung von Vorschriften im Bereich der Justiz

Entwurf vom 09. Mai 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 02.07.2014 archiviert
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0

Abgabenfreistellungsgesetz

Entwurf vom 23. April 2014
Eingebracht durch FDP-Fraktion
Federführender Ausschuss
Innenausschuss
Die Diskussion ist seit dem 06.07.2014 archiviert
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0

Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften in Thüringen

Entwurf vom 12. März 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innenausschuss
Die Diskussion ist seit dem 08.05.2014 archiviert
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23

Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetz

Entwurf vom 12. März 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 04.05.2014 archiviert
Diskussion aufrufen
0

Verfassungsschutz in Thüringen

Entwurf vom 19. Februar 2014
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innenausschuss
Die Diskussion ist seit dem 25.05.2014 archiviert
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15

Thüringer Landesmediengesetz

Entwurf vom 30. Januar 2014
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Europaausschuss
Die Diskussion ist seit dem 16.05.2014 archiviert
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0

Klimaschutzgesetz des Freistaates Thüringen

Entwurf vom 15. Januar 2014
Eingebracht durch Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz
Die Diskussion ist seit dem 25.05.2014 archiviert
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7

Thüringer Hochschulgesetz

Entwurf vom 12. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Die Diskussion ist seit dem 02.03.2014 archiviert
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6

Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz

Entwurf vom 11. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Die Diskussion ist seit dem 13.03.2014 archiviert
Diskussion aufrufen
11

Thüringer Fischereigesetz

Entwurf vom 05. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz
Die Diskussion ist seit dem 09.03.2014 archiviert
Diskussion aufrufen
8

Thüringer Anerkennungsgesetz

Entwurf vom 02. Dezember 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Die Diskussion ist seit dem 02.03.2014 archiviert
Diskussion aufrufen
8

Zinsen für Dispositions- und Verbraucherkredite bei Thüringer Sparkassen

Entwurf vom 13. November 2013
Eingebracht durch Fraktion DIE LINKE
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss
Die Diskussion ist seit dem 02.03.2014 archiviert
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24

Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz

Entwurf vom 13. November 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Innenausschuss
Die Diskussion ist seit dem 02.02.2014 archiviert
Diskussion aufrufen
24

Teilnahme an Früherkennungs-Untersuchungen für Kinder

Entwurf vom 12. September 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Die Diskussion ist seit dem 01.12.2013 archiviert
Diskussion aufrufen
86

Thüringer Krankenhausgesetz

Entwurf vom 04. Juni 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Die Diskussion ist seit dem 13.09.2013 archiviert
Diskussion aufrufen
23

Thüringer UVP-Gesetz

Entwurf vom 14. Mai 2013
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz
Die Diskussion ist seit dem 23.09.2013 archiviert
Diskussion aufrufen
7

Änderung des Thüringer Rechnungshofgesetzes

Entwurf vom 23. Januar 2013
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss
Die Diskussion ist seit dem 05.05.2013 archiviert
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31

Thüringer Aufarbeitungsbeauftragten-Gesetz

Entwurf vom 15. November 2012
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 07.04.2013 archiviert
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93

Gesetz zum Umgang mit Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften

Entwurf vom 14. November 2012
Eingebracht durch Fraktion DIE LINKE
Federführender Ausschuss
Justiz- und Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 12.05.2013 archiviert
Diskussion aufrufen
2

Thüringer Gleichstellungsgesetz

Entwurf vom 12. Januar 2012
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Gleichstellungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 09.01.2013 archiviert
Diskussion aufrufen
78