7e Weiterer Regelungsbedarf

Änderung des Thüringer Abgeordnetenüberprüfungsgesetzes

Entwurf vom 04. Dezember 2014
Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
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Die Diskussion ist seit dem 31.03.2015 abgeschlossen

Zurzeit befinden sich der Gesetzentwurf der Fraktion der CDU zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Überprüfung von Abgeordneten vom 04.12.2014 (Drucksache 6/37) und der dazu eingebrachte Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.01.2015 (Vorlage 6/62) in der parlamentarischen Diskussion. Nachfolgend finden Sie hierzu einzelne Fragen, mit denen sich der Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz derzeit befasst. Sie können Ihre Meinung zu den Fragen abgeben. Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz nehmen.

Diskutieren Sie mit!

7e Weiterer Regelungsbedarf

Welche Formen der Aufarbeitung wären darüber hinaus aus Ihrer Sicht sinnvoll?

31. März 2015 | Diskussion Thüringen
Begegnungen Täter und Opfer sind wichtig.

Finanzielle Entschädigung für die Opfer. Schmerzensgeld für die Täter.

31. März 2015 | Diskussion Thüringen
Begegnungen Täter und Opfer sind wichtig.

Begegnungen Täter und Opfer wichtig.

13. März 2015 | jüwo
Opfer, Täter und Gewissen

Die inzwischen begonnenen Begegnungen zwischen Opfern und Tätern sind wichtig und sinnvoll. Weiterhin hielte ich aber auch eine Bearbeitung des ethischen Bereiches im politischen Handeln sowohl rückschauend als auch voraus weisend notwendig. Mir würde es um eine Gewissenssensibilisierung und Gewissensschärfung gehen. Die Schwierigkeit ist natürlich die Gefahr, dass Gewissen auch getrübt sein können. An diesem Punkt wäre die Arbeit an Leitbildern oder Kriterien für das Handeln in einer parlamentarischen Demokratie und die Definierung eines Verantwortungshorizontes im Rahmen einer pluralen Gesellschaft und eines weltanschaulich neutralen Mandates des Staates notwendig.