3. Kommunale Archive

Novellierung des Thüringer Archivgesetzes

Entwurf vom 17. Januar 2018
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss Ausschuss für Europa, Kultur und Medien
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Die Diskussion ist seit dem 06.04.2018 abgeschlossen

 

Zurzeit befindet sich der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Thüringer Gesetz über die Sicherung und Nutzung von Archivgut [Thüringer Archivgesetz - ThürArchivG (Drucksache 6/4942)] vom 17. Januar 2018 in der parlamentarischen Diskussion. Nachfolgend finden Sie Fragen, mit denen sich der Ausschuss für Europa, Kultur und Medien derzeit befasst. Sie können Ihre Meinung zu den Fragen abgeben. Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien nehmen.

Diskutieren Sie mit!

3. Kommunale Archive

In § 4 des Gesetzentwurfs sollen die Grundzüge des kommunalen Archivwesens unter Beachtung der Selbstverwaltungsgarantie bestimmt werden und die bestehenden Regelungen hierzu erweitert werden. Insbesondere soll klargestellt werden, dass es sich um eine Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis handelt, die damit nicht vollständig in private Hände gelegt werden kann. Kann sich eine Gemeinde kein eigenes Archiv leisten und übernimmt kein anderes öffentliches Archiv die Aufgabe soll das Archiv des Landkreises gegen Kostenausgleich das Archivgut aufnehmen.

Wie beurteilen Sie die vorgeschlagene Regelung zu den kommunalen Archiven und deren Finanzierung?