Gesetz über die Anstalt Thüringer Fernwasserversorgung

Entwurf vom 30. Oktober 2018
Eingebracht durch Landesregierung
Federführender Ausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz
Die Diskussion ist noch bis zum 23.01.2019 aktiv
2

Zurzeit befindet sich der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Gesetz über die Anstalt Thüringer Fernwasserversorgung (ThürFWG) vom 30. Oktober 2018 in der parlamentarischen Diskussion. Nachfolgend finden Sie die einzelnen Fragestellungen, mit denen sich auch der Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz derzeit befasst. Sie können Ihre Meinung zu den Fragen abgeben. Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz nehmen.

Diskutieren Sie mit!

Informationen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung zum Gesetz über die Anstalt Thüringer Fernwasserversorgung (ThürFWG)

Die Thüringer Fernwasserversorgung ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts. Träger der Anstalt sind der Freistaat Thüringen (67,3 %) und der Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen (32,7 %). Die Anstalt wurde 2003 durch Fusion der Thüringer Talsperrenverwaltung mit dem Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen errichtet. Ihre Aufgaben sind unter anderem die Unterhaltung und der Betrieb von Talsperren, die Trinkwasserversorgung und Brauchwasserbereitstellung sowie der Hochwasserschutz.

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die Thüringer Fernwasserversorgung aufgrund der seit dem Jahr 2003 gewonnenen Erfahrungen transparent gestaltet und ihre Aufsichtsführung demokratisiert werden. Die Organe der Anstalt sollen weiterhin die Geschäftsführung, der Verwaltungsrat, als Überwachungs- und Kontrollorgan, und die Anstalts- und Gewährträgerversammlung sein.

Darüber hinaus sollen die Aufgabenfelder der Anstalt um gewerbliche Tätigkeiten im Bereich der Solar- und Windenergie sowie der touristischen Nutzung der nicht mehr für Roh- und Brauchwasserbereitstellung benötigten Talsperren erweitert werden.

Der Gesetzentwurf in Drucksache 6/6356 wurde in der 131. Plenarsitzung am 8. November 2018 erstmals beraten und federführend an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz überwiesen. Wegen der Einzelheiten wird auf den Auszug des Plenarprotokolls der 131. Sitzung des Thüringer Landtags verwiesen.

Welche Auffassung vertreten Sie zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung zum Gesetz über die Anstalt Thüringer Fernwasserversorgung und welche grundsätzlichen Hinweise haben Sie diesbezüglich?

Reduzierung des Hochwasserrückhalteraumes der Saale- Talsperren
zu Entw. TFWG DS 676356 30.10.2018 am 06.01.2019 ,Deubner Helmut