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Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz

Abgeschlossen
Endete am 29.05.2015
vom 11. März 2015 | eingebracht durch Landesregierung | Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport | 121 Kommentar(e)

Zurzeit befindet sich der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz (ThürBfG) vom 11.03.2015 (Drucksache 6/348) in der parlamentarischen Diskussion. Nachfolgend finden Sie hierzu einzelne Fragen, mit denen sich der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport derzeit befasst. Sie können Ihre Meinung zu den Fragen abgeben. Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport nehmen.

Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz
(Drucksache 6/348)

1. Stellungnahmen von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen der Anhörung

Der federführende Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport hat in seiner 4. Sitzung am 21. April 2015 beschlossen, ein Anhörungsverfahren durchzuführen und die diesbezüglich von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen eingereichten Stellungnahmen im Diskussionsforum des Thüringer Landtags zur Verfügung zu stellen. Auf die Zuschriften können Sie auch in Ihren Beiträgen zu den einzelnen Fragen im Forum Bezug nehmen.

Im Folgenden finden Sie die verfügbaren Stellungnahmen:

- Zuschrift 6/71 GEW Landesverband Thüringen vom 22.05.2015 (PDF, nicht barrierfrei)

- Zuschrift 6/74 Deutscher Gewerkschaftsbund, DGB Bezirk Hessen-Thüringen vom 22.05.2015 (PDF, nicht barrierfrei)

- Zuschrift 6/77 LOFT vom 22.05.2015 (PDF, nicht barrierfrei)

- Zuschrift 6/80 IHK Thüringen vom 22.05.2015 (PDF, nicht barrierfrei)

- Zuschrift 6/81 Die Familienunternehmer - ASU vom 22.05.2015 (PDF, nicht barrierfrei)

- Zuschrift 6/83 Arbeitsgemeinschaft Regionale Bildung vom 22.05.2015 (PDF, nicht barrierfrei)

- Zuschrift 6/84 Landeskuratorium für Erwachsenenbildung vom 22.05.2015 (PDF, nicht barrierfrei)

2. Wie beurteilen Sie die geplante Einführung des Bildungsfreistellungsgesetzes allgemein?

  • Beiträge: 30
    • #19 Meinung und Fragen Bildungsfreistellungestz
    • #20 Baden Württemberg, Bayern und Sachsen haben es nicht ! Warum unbedingt...
    • #21 bitte mal nachdenken

3. Wie beurteilen Sie die konkrete Umsetzung des Vorhabens durch die Landesregierung?

4. Inwieweit kann das Bildungsfreistellungsgesetz einen substanziellen Beitrag zur Verbesserung der Weiterbildungssituation in Thüringer Unternehmen und bei den Thüringer Beschäftigten leisten?

  • Beiträge: 4
    • #4 Wirtschaftlicher Wandel braucht Kompetenz zu komplexem Handeln - dafür braucht es selbstbestimmtes Lernen
    • #3 Aufgrund der vielfältigen Nutzungsmöglichkeit nur geringe Verbesserung
    • #2 Verbesserung der Weiterbildungssituation in Thüringer Unternehmen wurde doch ausgeklammert

5. Wie bewerten Sie die bereits jetzt bestehenden Möglichkeiten der Fort- und Weiterbildung für die Beschäftigten in Thüringer Unternehmen?

  • Beiträge: 5
    • #5 Wichtig, aber bei Weitem nicht ausreichend - weil unternehmensdeterminiert und nicht durch Lernende bestimmt
    • #4 umfassendes breites Angebot
    • #3 Die Thüringer Unternehmen haben sich einen guten Stand erarbeitet

6. Wie bewerten Sie die in § 1 des Gesetzentwurfs getroffene Festlegung, Bildungsfreistellung für gesellschaftspolitische, arbeitsweltbezogene und ehrenamtsbezogene Bildung zu gewähren bzw. zu erhalten?

7. Sollten Bildungsfreistellungstage auch für Prüfungen und Sprachreisen eingesetzt werden können?

  • Beiträge: 6
    • #6 Sprachreisen ja
    • #5 Sprachreisen bieten hervorragende Lernmöglichkeiten für das für Gesellschaft und Wirtschaft so wichtige Sprachenlernen
    • #4 Gerne, wenn es unternehmerisch sinnvoll ist

8. Finden Sie, dass auch Auszubildende Anspruch auf Bildungsfreistellung haben sollten?

9. Sollten auch Beschäftigte im öffentlichen Dienst einen gesetzlichen Anspruch auf Bildungsfreistellung bekommen?

  • Beiträge: 9
    • #9 Natürlich
    • #8 Bildungsfreistellung für alle - aber Einschränkungen im öffentlichen Dienst sind gerechtfertigt
    • #7 Bildungsfreistellung für Alle - aber Einschränkungen für öffentlichen Dienst sind gerechtfertigt

10. Ab welcher Betriebsgröße sollten Unternehmen gesetzlich verpflichtet werden, auf Antrag der Arbeitnehmer ihre Mitarbeiter für Fort- und Weiterbildung freizustellen?

11. Wie bewerten Sie den in § 6 des Gesetzentwurfs festgelegten Schutz insbesondere kleiner und mittlerer Thüringer Unternehmen vor einer Überlastung durch Bildungsfreistellung?

12. Inwiefern sehen Sie Auswirkungen des Bildungsfreistellungsgesetzes auf Kleinstbetriebe?

  • Beiträge: 5
    • #5 Ausschluss nicht nötig - und senkt eher die Atrraktivität
    • #4 unwesentlich
    • #3 Bürokratie - Bürokratie - immer auf die Mittelschicht

13. Sind Sie der Auffassung, dass generell nicht genutzte Bildungsfreistellungstage einmalig auf das nächste Kalenderjahr übertragen werden können sollten?

14. Inwiefern sollten innerbetriebliche Fortbildungsmaßnahmen explizit im Gesetz benannt und auf den Freistellungsanspruch angerechnet werden?

15. Inwiefern sollte das Bildungsfreistellungsgesetz Regelungen enthalten, die den Ort der Durchführung der Weiterbildungsmaßnahme definieren?

16. Worin sehen Sie mögliche Ursachen der geringen Inanspruchnahme von Bildungsfreistellung in anderen Bundesländern (unter 3%) und welche Schlussfolgerungen ziehen Sie daraus für Thüringen?

  • Beiträge: 6
    • #6 Leider fehlt es an Der Öffentlichkeitswirksamkeit positiver Beispiele
    • #5 Glaube keiner Statistik
    • #4 Es gibt bei den meisten Arbeitnehmern ein natürliches Gerechtigkeitsemfinden