Häufige Fragen

Das Diskussionsforum ist eine Internet-Plattform, über die sich die Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Debatte zu Gesetzentwürfen beteiligen können. Sie können sich im Diskussionsforum über Gesetzentwürfe informieren, Ihre Meinung dazu äußern sowie Hinweise und Anregungen geben.

Zur Diskussion werden Gesetzentwürfe gestellt, die aktuell in den Fachausschüssen des Landtags beraten werden. Die federführenden Ausschüsse wählen die Gesetzentwürfe aus, zu denen eine Diskussion stattfinden soll. Diese werden im Diskussionsforum eingestellt.

Die Beiträge der Nutzer werden nach Abschluss der Diskussion im zuständigen Fachausschuss ausgewertet. Die Forumsbeiträge werden von den Ausschussmitgliedern in der parlamentarischen Beratung ebenso berücksichtigt, wie die Stellungnahmen von Sachverständigen und Verbänden.

Rufen Sie den Bereich „Diskussionen“ auf und wählen Sie eine laufende Diskussion im Bereich der „aktiven Diskussionen“ aus. Klicken Sie anschließend auf eine Diskussion, die Sie interessiert. Hier haben Sie die Möglichkeit, Ihre Meinung zu dem Gesetzentwurf zu äußern. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie folgende Formularfelder vollständig und zutreffend ausfüllen:

  • Betreff
  • Kommentar
  • Zusammenfassung
  • Vertreten Sie einen Verband / Organisation /Interessengemeinschaft?
  • Angabe Ihres Vor- und Zunamens oder der Name des Verbandes, der Organisation oder Interessengemeinschaft, die Sie vertreten.
  • Angabe, ob es bei der folgenden Adresse, um eine private oder dienstliche Adresse handelt.
  • Straße, Hausnummer, PLZ, Ort
  • Schwerpunkt der inhaltlichen oder beruflichen Tätigkeit
  • Angabe, ob Sie als Rechtsanwalt im Auftrag eines Mandaten handeln.
  • Angaben zum Mandanten
  • E-Mail-Adresse

Darüber hinaus müssen Sie durch Anklicken der Checkboxen folgende Bestätigungen vornehmen:

  • Zustimmung zur Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme seitens der Moderatoren des Diskussionsforums.
  • Bestätigung, dass Sie den Hinweis zu Petitionen gelesen haben und ihm zustimmen.
  • Bestätigung, dass sie die Benutzungsregeln gelesen haben und ihnen zustimmen.
  • Bestätigung, dass sie die Datenschutzhinweise gelesen haben und ihnen zustimmen.
  • Bestätigung der Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben.

Die Angabe der o.g. Informationen und Daten ist aufgrund des Inkrafttretens des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes (ThürBeteildokG) erforderlich. Danach ist jede natürliche oder juristische Person, die sich mit einem schriftlichen Beitrag an einem Gesetzgebungsverfahren beteiligt hat, verpflichtet diese Angaben zu machen. Die Daten werden gespeichert und unter https://beteiligtentransparenzdokumentation.thueringer-landtag.de/ veröffentlicht. Die Wohnadressen natürlicher Personen werden nicht veröffentlicht. Im Online-Diskussionsforum werden nur der Name der Nutzerin/des Nutzers bzw. der Name des Verbandes, der Organisation oder Interessengemeinschaft, den sie/er vertritt sowie der jeweilige Beitrag veröffentlicht.

Nein, Ihre Beiträge werden erst nach einer Prüfung durch die Moderatoren veröffentlicht. Nicht veröffentlicht werden Beiträge, die:
  • gegen die Menschenwürde oder die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland verstoßen;
  • in Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte oder gewerbliche Schutzrechte wie Urheber- oder Markenrechte) eingreifen;
  • rassistisch, diskriminierend, Gewalt verherrlichend, beleidigend, obszön, vulgär, bedrohlich oder pornographisch sind;
  • gegen die Würde oder Ordnung des Thüringer Landtags verstoßen oder
  • gegen Gesetze und Rechtsvorschriften der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland oder des Freistaats Thüringen verstoßen.
  1. Verlinkungen in meinem Beitrag zu externen Internetseiten
    Ja, Verlinkungen zu externen Internetseiten sind erlaubt. Jedoch haftet der Thüringer Landtag nicht für diese Verlinkungen.
  2. Bilder, Videos u. ä. in meinen eigenen Beiträgen
    Nein, weder in Ihrem Beitragstext dürfen Bilder, Videos u. ä. hochgeladen werden.
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In aktiven Diskussionen können Sie eigene Beiträge verfassen.
Im Bereich der abgeschlossenen Diskussionen können Sie keine Beiträge mehr verfassen und auch keine Bewertung anderer Beiträge mehr vornehmen. Die Diskussion im Forum ist beendet. Sie können die beendete Diskussion aufrufen und nachlesen. Jedoch läuft die parlamentarische Beratung zum Diskussionsgegenstand noch. Die Moderatoren berichten hierüber. Sie finden die Meldungen der Landtagsverwaltung in der Rubrik „Informationen“ innerhalb der jeweiligen Diskussionsthemen.
Im Bereich der archivierten Diskussionen können Sie keine Beiträge mehr verfassen. Hier ist die parlamentarische Beratung bereits abgeschlossen. Sie können sowohl die beendete Diskussion als auch die Informationen zur Entwicklung der beendeten parlamentarischen Beratung aufrufen und nachlesen.
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