Frage 2 a)

Aufhebung des Thüringer Erziehungsgeldes

Entwurf vom 18. Februar 2015
Eingebracht durch Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
61
Die Diskussion ist seit dem 30.04.2015 abgeschlossen

Zurzeit befindet sich der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zum Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes vom 18.02.2015 (Drucksache 6/219) in der parlamentarischen Diskussion. Nachfolgend finden Sie hierzu einzelne Fragen, mit denen sich der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit derzeit befasst. Sie können Ihre Meinung zu den Fragen abgeben. Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit nehmen.

Diskutieren Sie mit!

Frage 2 a)

a) Wie beurteilen Sie die geplante Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldes?

30. April 2015 | sternchen
Wieder eine Familienleistung weniger.

Es ist wie mit allen Veränderungen in den Familienleistungen der letzten Jahre. Es geht eigentlich immer nur darum, dass junge Menschen zwar Kinder bekommen sollen. Dann sollen diese Kinder aber möglichst schnell in eine Einrichtung abgegeben werden, damit die Eltern wieder arbeiten gehen und Steuern zahlen können. Ich bin Diplompädagogin. Keine Krippe dieser Welt kann meinen Kinder die Förderung bieten, die ich ihnen zu Hause bieten kann.

Dazu kommt, dass wieder mal wilkürliche Stichtage festgelegt werden und alle anderen haben Pech gehabt. Ich habe 2 Jahre Elternzeit beantragt für meinen Sohn der im Dezember 2015 auf die Welt gekommen ist. Mit dem Geld habe ich gerechnet. Meine Arbeitsstelle ist so lange besetzt. Ich kann nicht früher zurück. Das Geld würde uns an allen Ecken und Enden fehlen. Es ist eine Frechheit!

29. April 2015 | wolfgang
Keine Abschaffung

Ich bin gegen die Abschaffung des Erziehungsgeldes

29. April 2015 | Lydia Gille
Stichtag In die Zukunft legen

Ich finde es nicht in Ordnug das Fr. Jung uns Mittelständler in eine soziale Schublade steckt. Laut Aussage vom 25.02.2015 : " Das Erziehungsgeld stellt eine finanzielle Leistung des Landes Thüringen zur Förderung bestimmter Familien dar. Wir sind der Auffassung, dass eine solche Beschränkung der Familienförderung auf bestimmte Familien
nicht zulässig ist.

Zu meiner Person: Ich bin 34 Jahre, habe 2 Kinder, Habe seit 8 Jahren einen festen Job und nun möchte ich meine Elternzeit 2 Jahre machen um mein Kind zu betreuen, da die Zeit nie wieder kommt.
Nach der Elternzeit hatte ich auch wieder vor in meine Stelle wieder zurück zukehren.
somit glaube ich haben sie nicht das Recht so alle über einen Kamm zuschieben.
Warum lassen sie nicht Bezugsansprüche unterschiedlich einführen wenn Ihnen diese sozialen Familien ein Dorn im Auge sind??? Beim Elterngeld gibt es doch auch unterschiedliche Ansprüche!

Was mich nur so ärgert ist das sie die Eltern wo die Elterzeit geplant ist durch Dokumente belegbar (brauch man um Elterngeld zu beantragen) jetzt rückwirkend bestraft werden. Die sitzen dann Daheim haben noch kein Kitaplatz (weil der Bedarf ja nicht gedeckt ist ) und der Job auch durch eine befristete Stelle weg ist . Und welcher Arbeitgeber kündigt früher? Keiner weil dem ja wiederrum eine Klage ins Haus wandern könnte). Somit haben die Familien eine Finanzlücke, die nicht zu schliessen ist.

Denken sie an diese Eltern und schaffen sie den Stichtag in die Zukunft wo Eltern noch Elternzeit planen können.

Laut Gesetz muss man beim Arbeitgeber spätestens sieben Wochen vor ihrem geplanten Beginn die Elternzeit beantragen. Nimmt die Frau Elternzeit, ist mit diesem Termin das Ende der Mutterschutzfrist gemeint.

29. April 2015 | Elli
wir brauchen das Erziehungsgeld

Bin weiterhin für das Erziehungsgeld, denn es ist wichtig und sinnvoll.

29. April 2015 | Aviva
Stichtagsregelung mit Bescheiderlass führt zu Ungleichbehandlung

Ich bin gegen eine Abschaffung und sehe das Thüringer Erziehungsgeldgesetz als einen familienfreundlichen Standortvorteil.

Bei der Entscheidung noch ein 4. Kind zu bekommen, haben für uns als Eltern natürlich auch finanzielle Aspekte eine Rolle gespielt. Mein Mann und ich, wir sind beide in Vollzeit berufstätig. Gerade in den ersten 2 Lebensjahren durchlaufen die Kinder sehr viele Entwicklungsschritte. Es ist sehr schön, wenn man diese alle miterlebt und die Kinder in dieser Zeit selbst begleitet und fördert. Unsere Kita in Wohnortnähe nimmt Kinder auch erst nach Vollendung des 2. Lebensjahres auf. Wir haben uns entschieden, dass ich deshalb die ersten zwei Jahre zu Hause bleibe. Dabei haben wir vorab auch geprüft, welche finanziellen Mittel uns dann zur Verfügung stehen. Das Thüringer Erziehungsgeld stand zum damaligen Zeitpunkt noch nicht in der Diskussion. Nun würde uns die Abschaffung, als Familie mit 4 Kindern, stark treffen.

Dies sollte aus meiner Sicht bei der ganzen Diskussion berücksichtigt werden. Es gibt nun mal auch Eltern, die sich vorab darüber Gedanken machen, ob sie sich ein Kind oder ein weiteres Kind finanziell auch wirklich "leisten" können und auf der Basis ihre Entscheidung über die länge der Elternzeit getroffen haben.

Einen großen Kritikpunkt sehe ich außerdem in der Ausgestaltung der Abschaffung: Siehe Artikel 1 Nr. 2:

2. Für die vor dem 1. Juli 2014 geborenen oder die vor diesem Zeitpunkt bei der berechtigten Person aufgenommenen Kinder sind die Bestimmungen des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes in der bis zum 30. Juni 2015 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Bis zum 30. Juni 2015 erlassene Bescheide werden nicht widerrufen.

Es heißt hier also "bis zum 30. Juni 2015" erlassene Bescheide werden nicht widerrufen. Damit werden unter Umständen einige Eltern versuchen die U6, als eine der Voraussetzungen, möglichst frühzeitig durchführen zu lassen und den Antrag im Juni noch schnellstmöglich einzureichen. Dabei ist jedoch nicht gewährleistet, dass dann der Bescheid auch bis zum 30.06.2015 ergeht. Je nach personellen Kapazitäten im Familienservice der Städte kann und wird es zu unterschiedlichen Bearbeitungszeiten kommen. Damit bekommen vielleicht Eltern in der einen Stadt noch einen Bescheid und andere eben nicht. Für die Eltern ist dieses Verfahrensweise nicht transparent. Man weiß nicht, ob der Antrag nicht bearbeitet werden konnte oder man nicht wollte... Deshalb sollte man doch hier, wie eigentlich sonst üblich auf die Antragstellung abziehen. Damit hätte man wenigstens für alle Eltern die gleichen Vorraussetzungen geschaffen.

Zudem sollte die Abschaffung - soweit wirklich notwendig - längerfristig angekündigt werden, damit sich Eltern darauf auch einstellen können.

29. April 2015 | aber Hallo
Thüringer Landeserziehungsgeld soll bleiben!!

Die Abschaffung ist ein Vetrauensbruch von Ihnen zu den Bürgern und Familien. Das größte Gut des Menschen ist das Kind und das sollte man schätzen. Eltern die sich entschieden haben Ihr Kind im 2. Lebensjahr zuhause zu erziehen ist eine würdevolle Aufgabe. Jedem soll dies Freistehen selbst zu wählen. Eltern wollten auch nur das beste für Ihre Kinder.

Selbst Rückwirkend ein Stichtag zu nehmen ist unsozial und eine Ungerechtigkeit gegenüber den Eltern die Kinder ab 01.07.2014 geboren haben. Versetzen sie sich mal in die Lage deren Eltern wenn die mit dem Geld gerechnet haben und nun ohne dem Geld da stehen. Viele Familien haben dann weniger wie manche Hartz4 Familien zum leben und müdden wo möglich Kredite abzahlen und stehen am Existenzminimum. Sie greifen auf ein Datum (01.07.2014) zurück wo es eine neue Regierung noch nicht gab.

29. April 2015 | smile_resi
Landeserziehungsgeld soll Bestand haben

Die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes sehe ich als sehr kritisch an. Kinder im Alter von ein bis zwei Jahren sollten von ihren Müttern oder Vätern zu Hause betreut werden und nicht tagtäglich für bis zu 10Stunden in einer Kindertagesstätte oder bei Tagesmüttern untergebracht werden.
Wie soll ein stabile Eltern- Kind- beziehung aufgebaut werden, wenn ein Kind immer nur zu hören bekommt "Mama bzw. Papa ist an der Arbeit und kommt heut abend wieder"? Denn was bleibt von einem Tag noch übrig, wenn die Eltern bis zu 8 Stunden berufstätig sind, eventuell noch einen Arbeitsweg von gesamt 2 Stunden haben? Nichts!!!!!!! Das Kind wird morgens nur noch aus dem Bett genommen, für die KITA fertig gemacht, dort hingebracht, nachmittags eventuell noch ein paar Stunden bei den Grosseltern betreut und dann nur noch von den Eltern zu Hause ins Bett gelegt und dann war es das. Es kann keine Interaktion mehr zwischen Eltern und Kind stattfinden. Vor allem aber diese Interaktionen sind für die Bindung zwischen Eltern und Kind von enormer Bedeutung!!!!!!!!!!
Das Landeserziehungsgeld hilft uns Familien dabei, eine starke Eltern- Kind Beziehung aufbauen zu können- macht uns das durch die Abschaffung dieser finaziellen Unterstützung nicht kaputt. Ich habe kein Kind bekommen, um es mit einem Jahr in die Kita bringen zu müssen, damit ich durch meine Arbeit meine Familie finanziell über Wasser halten kann. ICH MÖCHTE MEIN KIND AUFWACHSEN SEHEN!!!!!!!!!!

29. April 2015 | Gast
Folgenden Brief habe ich in meinem Wahlkreisbüro erhalten:

Sehr geehrte Frau Tasch,

zur Abschaffung des Thür. Erziehungsgeldes, möchte ich als Sachbearbeiter in der VG Eichsfeld-Wipperaue Breitenworbis, hiermit einige Meinungen von Eltern kund tun, die sich auf das Erziehungsgeld verlassen haben, und sich dafür entschieden haben Ihre Kinder in häuslicher Betreuung bis mindesten 2. Lebensjahr selbst zu erziehen. Bei 3 Kinder sind es immerhin 250,00 €, mit der dann die Familie weniger auskommen muss. Viele Eltern haben bereits nachgefragt, ob es so weit kommt, schließlich hat jede Mutter, die es betrifft mit Ihrem Arbeitgeber eine Freistellung auf diese Zeit vereinbart. Wenn nun das Geld in der Familie zu knapp wird, muss die Mutter wieder mit arbeiten gehen. Die Obhut der Kinder in den Krippen ist zwar´s gut und schön, jedoch kann die Bindung zur Mutter bzw. zur Familie nicht ersetzt werden.
Wenn dafür auch ein Kita-freies Jahr ersetzt werden soll, so werden die ausfallenden Einnahmen bestimmt nicht vom Staat getragen, sondern auf die Gemeinden übertragen, und die sind doch schon mit Allem weit überfordert und die Finanzlage sieht nicht gerade gut aus.
Jeder Politiker, der dafür stimmt, das Erz.-Geld abzuschaffen, sollte auch gleichzeitig dann sagen womit und wie er dafür einen Ausgleich schaffen will, ohne dass die Gemeinden noch mehr zur Kasse gebeten werden.
Da stellt man sich doch die Frage, "Wo bleibt da unsere Familienfreundlichkeit?"

Viele Grüße

Ihr Unionsfreundin Ingrid Hein

29. April 2015 | juergen021
Einfach nur traurig und gänzlich asozial.

Ich stehe der Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldes kritisch entgegen , da die geplant Ersparnis im Haushalt
in keinen Verhältnis zum Nutzen des Erziehungsgeldes steht.
Es war für meine Frau und mich das schlimmste unseren Sohn mit einem Jahr in den Kindergarten zu geben.
Das war weder gut für unseren Sohn noch gut für uns, da man sich ständig Gedanken machen musste ob das was man
tut das richtige ist und ob der kleine mit der Situation klar kommt.
Ich finde es gut das man mit dem Thüringer Erziehungsgeld die Wahl hat sein Kind in den Kindergarten zu tun oder zu Hause zu belassen. Kinder gehören zur Mutter und das so möglich wie lange das ist das beste für beide.
Durch die Abschaffung des Erziehungsgeldes haben nur noch finanziell gut gestellte Familien oder Familien die auf Harz 4 Basis leben die Möglichkeit ihre Kinder Zuhause zu betreuen.
Für die "Normalen" unter uns ist dies leider nicht mehr möglich.
Aber ich erwarte ja gar nicht das das ein(e) Abgeordnete(r) mit seinen(ihren) großzügigen Bezügen das verstehen kann.

28. April 2015 | Familienfreund
Tribut zu Lasten der Kinder

Nein. Noch nicht einmal eine symbolische Anerkennung der unersetzbaren Erziehungsarbeit von Eltern ist der Regierung wichtig. Nein: Man wird wichtige wissenschaftliche Erkenntnisse (zusammengestellt von Dr. Böhm; von Bodelschwinghsche Stiftungen Bethel & Ev. Krankenhaus Bielefeld) außer Acht lassen. Selbst wenn diese den Vorteil einer Erziehung durch Eltern im frühkindlichen Stadium nachweisen. Nein. Was nicht sein darf, wird zerstört. Dass man dabei auch den übergeordneten Interessen der Wirtschaft an der Arbeitsleistung von jungen Menschen / Eltern in die Hände spielt…, nein, das ist vielleicht nicht gewollt - aber ein zu hoher Tribut zu Lasten der Kinder.

27. April 2015 | Lydia Gille
Thüringer Landeserziehungsgeld soll bleiben!!

Zu dem Zeitpunkt wo ich meine Elternzeit (01.10.2014) geplant habe , war die Landtagswahl noch nicht durch und die Regierung stand somit noch offen. Das wissen sie und das wissen wir. Der Zusammenschluss kam erst Anfang Dezember)
Wenn man bedenkt das der Kitaplatz über 1000,- € kostet und sie der Meinung sind den Familien das Geld zu streichen von 150,- € dann ist das mehr Kosten und nicht Einsparung.
Laut der LANDESVERFASSUNG DES FREISTAATES THÜRINGEN haben Eltern das Recht im Abschnitt EHE UND FAMILIE: Wer in häuslicher Gemeinschaft Kinder erzieht oder für andere sorgt, verdient Förderung und Entlastung.

Frage an die Linkenpartei!!!
Sie stellen sich als soziale Partei ins Licht und nun wollen sie so unsozial das Landeserziehungsgeld streichen.
Finden sie das gegenüber dem Volk GERECHT???
In der Regierungserklärung von Ministerpräsident B. Ramelow heißt es: „Das Kind steht im Mittelpunkt!“ ?????

Wenn das Kind ihrer Meinung nach im Mittelpunkt steht dann sollte es auch in ihrem Interesse sein das Eltern frei entscheiden können, ob sie es in die Kita geben oder nicht.

Laut Gutachten von Dr, med R. Böhm

Schlussfolgerungen aus dem Gutachten

"Aus kindlicher Perspektive und bei einer umfassenden Integration vorliegender
entwicklungspsychologischer, medizinischer und neurobiologischer Daten ist für
einjährige Kinder, die mit dem Thüringer Erziehungsgeld adressiert werden,
im Regelfall der familiären Betreuung gegenüber einer außerfamiliären Gruppenbetreuung in Krippe oder Tagespflege Vorrang einzuräumen.
Aus diesem Blickwinkel ergibt sich dadurch eine klare Empfehlung an den Gesetzgeber, familiäre Betreuung und Erziehung für Einjährige gegenüber anderen Betreuungsformen gezielt zu fördern.
Allen Eltern muss die Möglichkeit offen stehen, sich im Sinne der genannten Empfehlungen zu verhalten und für ihre einjährigen Kinder eine familiäre Betreuung zu realisieren."

AUF DEUTSCH GESAGT: 1-JÄHRIGE SOLLTEN BESSER ZUHAUSE BETREUT WERDEN.

So sieht es aus und nicht anders . Kinder bis zum 2. Geburtstag brauchen die Mama oder den Papa.

STATT GEGEN DIE ELTERN ZU SCHIEßEN SOLLTEN SIE DIE ELTERN UNTERSTÜTZEN UND DAS NICHT IN IHREM SINNE SONDERN IM SINNE DER ELTERN!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

MFG Lydia Gille

25. April 2015 | anni
Ankündigung der Abschaffung ist kein Freifahrtschein

Als in der Zeitung geschrieben wurde,dass die Abschaffung schon lange von der linken Partei angekündigt wurde, habe ich gedacht, ja das stimmt.....
ABER damit rechnen konnte man frühestens mit Beginn der Amtszeit. Und selbst da wusste man ja nicht wann und wie die Pläne umgesetzt werden. Sollte man auf Verdacht seine Elternzeit gleich Kürzen? Sehr komisch wie sich diese weltfremden Politiker das vorstellen. Da wird auch noch gesagt man wolle Rechtssicherheit schaffen, da man es ja erst ab 1.Juli 2014 abschaffte.
Welche Rechtssicherheit hatte ich als am 13.Juli 2014 meine Tochter geboren worden ist. Meine Elternzeit war vereinbart, die Gesetzeslage sah so aus, dass es Landes Erziehungsgeld gibt, da zu der Zeit die CDU regierte. Landtagswahlen waren im September. Sollte ich im Juni schon wissen, dass die Linken in den Landtag ziehen und auch gleich das Erziehungsgeld wegnehmen???
Man muss sein Leben doch planen können, gerade mit Kindern.
Herr Ramelow und Kollegen denken Sie mal drüber nach, manchmal fehlt Ihnen der Bezug zur Realität.

24. April 2015 | Lydia Gille
gegen die Abschaffung

Landesverfassung des Freistaates Thüringen, worin es im zweiten Abschnitt über Ehe und Familie, Artikel 17 heißt:

"(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. (2) Wer in häuslicher Gemeinschaft Kinder erzieht oder für andere sorgt, verdient Förderung und Entlastung. (3) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft."

Mehr als 50 % der Frauen haben den Wunsch, ihr Kind zu Hause zu erziehen, und es nicht in fremde Hände zu geben. Diesem Wunsch sollte Sie nachkommen. Ehrlich gesagt bräuchte man die Diskussion gar nicht, wenn sie als Politiker im Sinne des Volkes handeln würden. Wahlfreiheit für Eltern. Und laut Landeserziehungsgeld ist das gegeben. Petra Schnorrenberg hat es auf den Punkt gebracht.

23. April 2015 | Die Kanzel
Das ist ein fatales Signal an Eltern

Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Eltern, die sich aufopferungsvoll um eine gelingende Erziehung ihrer Kinder kümmern. Der Wert der elterlichen Erziehung sollte dem Staat mindestens genauso viel wert sein wie die institutionelle. Was im Elternhaus versäumt wird oder falsch läuft, kann später in den Institutionen kaum noch korrigiert werden.

23. April 2015 | Post
Familienunfreundlich

Die Abschaffung ist eher familienunfreundlich. Vor allem ist es ungerecht den Familien gegenüber die nachwuchs bis zum Beschluss erwarten bzw. bekommen haben. Mal drüber nachgedacht dass diese Familien evtl Ihre Elternzeit so geplant haben dass es durch den Bezug des thüringer elterngeldes überhaupt finanzierbar ist???? 150€ pro Monat ist ne Menge Geld welches diesen Familien dann fehlt. Wie kann man rückwirkend so etwas planen? Überall gibt es reelle Stichtage. Warum gilt diese neue Gesetzesänderung ab 01.07.2015 nicht erst für Geburten ab 01.07.2015??? So könnte sich jeder darauf einstellen? Wenn es denn überhaupt unbedingt sein muss?

23. April 2015 | otscho1984
rückwirkende Abschaffung straft junge Familien ab

Sehr geehrte Damen und Herren,
die rückwirkende Abschaffung trifft im Besonderen die jungen Familien, deren Kind/er nach dem 01.04.2014 bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes geboren wurden. Die Eltern haben bereits mit dem Erziehungsgeld zur Finanzierung der Betreuung ihres Kindes geplant! Nun werden diese rückwirkend in ihren Rechten geschnitten, was zu einer Ungleichbehandlung junger Eltern führt. So wäre doch angebracht, wenn schon eine Abschaffung des Elterngeldes in Betracht kommt, den Eltern Zugang zum Erziehungsgeld zu ermöglichen, wenn ihr Kind vor Inkrafttreten des Gesetzes geboren wird. Eltern müssen auf geltendes Recht vertrauen können und nicht für ihre Entscheidung pro Nachwuchs auch noch bestraft werden.

Ich bitte Sie diesen Hinweis eingehend zu prüfen und in der Gesetzesvorlage zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen

otscho1984

23. April 2015 | Petra Schnorrenberg
"Das Kind steht im Mittelpunkt"

Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte zeigen Sie mit Ihrer Politik, daß Sie das Kind wirklich in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen, indem Sie darauf verzichten, den Eltern diese minimale Anerkennung und finanzielle Unterstützung ihrer Erziehungsleistung wieder zu nehmen!
Damit würden Sie nämlich allen Familien schaden, die durch eine frei gewählte häusliche Betreuung mit dafür Sorge tragen, daß Kinder in einem liebevollen und geschützen Rahmen aufwachsen, um sich dann später auch verantwortlich in Staat und Gesellschaft einbringen zu können.
Es gibt viele Studien, die belegen, daß Kinder, die vor allem in den ersten Lebensjahren zu Hause sein dürfen, eindeutig ruhiger, weniger aggressiv in ihrem sozialen Verhalten, aber auch weniger anfällig für Krankheiten sind. Auch die skandinavischen Staaten, hier sei besonders Schweden genannt, sind genau aus diesem Grund von der frühen Betreuung ihres Kindes in einer Krippe oder KITA wieder abgewichen
Eine Mutter und ein Vater wissen am Besten, was das Kind braucht, vor allem in den ersten Lebensjahren. Die hoch gebildete Erzieherin, in Überforderung mit 6-7 Einjährigen weiß das eben nicht.
Treffen Sie Ihre politischen Entscheidungen bitte zum Wohl der Familie und des Kindes und nicht gegen sie! Sie vertreten mit Ihrer Meinung nur einen kleinen Teil unserer Bevölkerung.
Ich erinnere Sie höflich an unsere Landesverfassung des Freistaates Thüringen, worin es im zweiten Abschnitt über Ehe und Familie, Artikel 17 heißt: (1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.
(2) Wer in häuslicher Gemeinschaft Kinder erzieht oder für andere sorgt, verdient Förderung und Entlastung.
(3) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.
Mehr als 50 % der Frauen haben den Wunsch, ihr Kind zu Hause zu erziehen, und es nicht in fremde Hände zu geben. Diesem Wunsch sollte Sie nachkommen.
Lassen Sie mit diesem Erziehungsgeld, daß unbedingt aufgestockt werden sollte, den Familien damit eine echte Wahlfreiheit, damit der Druck von ihnen genommen wird, ihr Kind aus finanziellen Gründen abgeben zu müssen.
Wir brauchen keine Eltern-Kind-Zentren, sondern gesunde, stabile Familien und Kinder. Herzlichen Dank!

23. April 2015 | Loth
Familien schützen

Wir beurteilen die Abschaffung des Erziehungsgeldes als Angriff auf die Familie.
Lesen Sie die Zuschrift 6/37 von Dr. med. Rainer Böhmer bitte genau! Fragt denn auch jemand, was für das Kind in diesem Alter das Beste ist?
Wir empfinden das LEG als Wertschätzung für eine erbrachte Leistung und haben es für zwei von fünf Kindern erhalten.
Vielen Dank! Es sollte bei der Wahlfreiheit bleiben.

23. April 2015 | Lydia Gille
gegen die Abschaffung

Liebe anni,
Du bist herzlich willkommen bei uns. Wir freuen uns das es Eltern gibt die sich mit einsetzen. Bei Interesse einfach melden lgrohmann@web.de
Natürlich auch für alle die gegen die Abschaffung sind.

23. April 2015 | Diskussion Thüringen
Erziehungsgeld muss bleiben oder abgeschaft werden

Erziehungsgeld bleiben oder abgeschafft werden

22. April 2015 | Manuela Diebler
Das Landeserziehungsgeld muss definitiv bleiben

Ich hatte geplant, 2 Jahre zu Hause bleiben und meinem Kind einen guten Start ins Leben mit zu geben. Das kann ich aber nicht mehr, wenn das Landeserziehungsgeld wegfällt. Ich müsste mein Kind ab März 2016 in die Kita geben.
Wenn ich aber länger als 1 Jahr zu Hause bleiben möchte und kein Landeserziehungsgeld bekomme, ist noch viel schlimmer für mich, das ich mich dann SELBER KRANKENVERSICHERN müsste. Das kostet über 160 Euro jeden Monat. Da nützt mir auch das Betreuungsgeld von 150 Euro nichts, weil das gleich wieder für die Krankenversicherung drauf gehen würde.

Und was nützt es mir, wenn ich mein Kind mit 1 Jahr in die Kita bringe? Die Kinder sind da so anfällig mit Krankheiten, das ich sowieso ständig zu Hause wäre und das würde ein Arbeitgeber nicht lange mit machen und wiederum als "Abeitssuchende" hat man wiederum sowieso keine Chance, mit einem 1 Jahr alten Kind eingestellt zu werden. Mit einem 2jährigen Kind sind die Chancen eventuell doch höher, einen neuen Arbeitsplatz zu bekommen.

Warum wird nicht der BEITRAG für die KINDERLOSE erhöht, die sich bewusst gegen Kinder kriegen entscheiden? Das fände ich viel sinniger.

22. April 2015 | Franzi88
Für den Erhalt des Landeserziehungsgeldes

Auch ich habe eine 9 Monate alte Tochter und habe mich bewusst entschieden 2 Jahre in Elternzeit zu gehen. Nicht nur weil ich natürlich gerade die ersten 2 Lebensjahre intensiv mit meiner Tochter verbringen möchte, sonder auch weil ich selbst Erzieherin bin und ich mein Kind nicht mit einem Jahr in die Kita bringen möchte, weil leider der Personalschlüssel meiner Meinung nach überhaupt nicht stimmt, aber dies ist ein anderes Thema. Nun habe ich 2 Jahre Elterngeld beantragt und habe gerade für das 2. Lebensjahr meiner Tochter das Erziehungsgeld mit eingeplant. Vor 2 Wochen habe ich das erste Mal davon gehört, dass das Landeserziehungsgeld abgeschafft werden soll. Meine Tochter ist am 21.07.2014 geboren und damals war davon noch keine Rede. Eine Woche nach der Geburt meiner Tochter war ich schon auf der Elterngeldstelle, und habe mich erkundigt wann ich was beantragen muss. Und somit konnte man planen. Ich kann nicht vertsehen wie nun der 1.07.2014 als Stichtag ausgewählt wird, es ist sehr schade dass anscheindend nicht darüber nach gedacht wird was das für einzelne Familien bedeutet. Sowohl für das Arbeitsleben aber noch mehr für das Privatleben.

22. April 2015 | Wolfgang Montag
Jungen Leuten etwas zutrauen

Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich spreche mich ganz klar für den Erhalt des LEG aus! Und ganz nebenbei bemerkt, vermitteln mir persönlich, die beiden am Rande der Diskussion strapazierten Wörter HERD- und PRÄMIE zunächst einmal überhaupt nichts Schlechtes (HERD = Kochstelle; häuslich, heimisch, wärmend) und PRÄMIE (v. lat. praemium = Vorteil, Anteil, Gewinn). Da muss man nichts unnötig hinein interpretieren: es stört ja bisweilen auch niemanden, dass in modernen "Kita"-Zeiten, der Volksmund den Begriff vom KINDER-GARTEN noch nicht gänzlich abgeschafft hat.

Dass nun eine im Kern rot-ausgerichtete Regierung die Kleinkinder ggf. möglichst schnell vom heimischen Herd abberufen möchte, ist sicher nichts Neues. Und das gleiche gilt wohl auch für eine verordnete Beurteilung von Familiensituationen. Fakt ist: alles Für und Wider liegt im Auge des Betrachters.

Für mich als Christdemokrat liegt jedoch der größte Rückschritt bei der geplanten Abschaffung des LEG in der Beschneidung des Wahlrechts junger Eltern. Wer maßt sich denn hier an, zu wissen, was im Einzelfall für die Familie gut ist? Wir sollten damit aufhören zu meinen, es läge ein besonderer Sozialgedanke zugrunde, den Menschen in ihrem privaten Bereichen Entscheidungen abnehmen zu wollen. Wir sollten vielmehr den jungen Leuten etwas zutrauen.

Wolfgang Montag, Küllstedt (Eichsfeld)

22. April 2015 | Achim.M
Zusammenhang Betreuungsgeld und Thüringer Erziehungsgeld

Erlaube mir hier, zu meinem bisherigen Beitrag, noch einen Gedanken einzubringen.
Wer Betreuungsgeld und Thüringer Erziehungsgeld im Zusammenhang betrachtet, nicht nur als familienfreundliche Regelung (was es zweifelsohne ist), sondern auch von der Ausgabenseite des Staatshaushaltes, der sollte eigentlich gar nicht auf Ideen eines Beitragsfreien Jahres kommen.
Wenn doch, dann hat es Gründe die sicher (möglicherweise) sehr komplizierter Natur und deshalb auch schwerverständlich sind.
Das es sich bei der gegenwärtigen Regelung um eine familienfreundliche Regelung handelt, ersieht man ja auch an der hier stattfindenden Diskussion.

22. April 2015 | Luise
Gegen die Abschaffung!

Ich möchte mich für eine Beibehaltung des Thüringer Erziehungsgeldes aussprechen. Für mich bedeutet es Wahlfreiheit für die jungen Familien!

22. April 2015 | Emma
Thüringer Eriehungsgeld muss bleiben - Wahlfreiheit ist wichtig

- unsere Gesellschaft braucht Kinder
- unsere Kinder brauchen gute Voraussetzungen
- Voraussetzungen müssen durch Gesetze geschaffen werden
- wir waren auf einem guten Weg......

Warum will die neue Landesregierung Bewährtes kaputt machen.
Es ist eindeutig der falsche Weg.

22. April 2015 | KG
Wahlfreiheit ist wichtig!

Jeder soll die Möglichkeit haben für sein Kind zu wählen welche Betreuungsform ihm wichtig ist. Deshalb muss das Betreuungsgeld erhalten bleiben. Es als Herdprämie zu bezeichnen beleidigt die Mütter die sich für das Betreuen zu Hause entscheiden.

22. April 2015 | Anneliese
Für den Erhalt des Landeserziehungsgeldes

Ich spreche mich ausdrücklich für den Erhalt des Landeserziehungsgeldes aus.

22. April 2015 | Oma aus dem Eichsfeld
Das Landeserziehungsgeld muss bleiben!!!!

Sollte das LEZ abgeschafft werden wäre das ein Schritt weg von der Familienfreundlichkeit in Thüringen und ein Eingriff in die Wahlfreiheit von Familien. Mit dieser neuen Landesregierung geht es "rückwärts immer vorwärts nimmer ".

22. April 2015 | Christa Biesenbach
Landeserziehungsgeld muss bleiben

Bewusst habe ich mich seinerzeit entschieden, meine 4 Kinder zu Hause zu erziehen. Es wäre eine große Hilfe gewesen, hätte es das Erziehungsgeld gegeben. Für die heutigen Eltern freue ich mich sehr, dass Ihre Erziehungsleistung anerkannt wird. Es ist mir nicht verständlich, dass man in Erwägung zieht, den Eltern dieses Geld wieder zu entziehen.
Das Erziehungsgeld muss bleiben!

22. April 2015 | resa502
Für den Erhalt des Landeserziehungsgeldes!

Diese Regierung nimmt vielen Eltern die Wahlfreiheit, wie sie ihre Kinder in den ersten drei Jahren erziehen sollen. Es gibt für beide Varianten Vor- und Nachteile, aber eine Kindererziehung bei den Eltern als altmodisch und überholt darzustellen und das Gesetz als Herdprämie zu bezeichnen ist doch mehr als fragwürdig. Soviel zu dem Thema "Das Kind steht im Mittelpunkt" - Herr Ramelow.

22. April 2015 | anni
stark machen

Danke an Lydia Gille dass sie sich auch in der Zeitung stark macht. Eine Zusammenkunft von betroffenen Müttern wäre toll.
Das Landeserziehungsgeld ist eine gute Sache, die von der CDU eingeführt wurde.
Rückwirkend in die Legislaturperiode der CDU einzugreifen, ist eine Frechheit unserer ach so tollen familienfreundlichen linken Partei.
Als ich meine Elternzeit angeben musste war die CDU an der "Macht" und niemand konnte mit der Abschaffung rechnen.

22. April 2015 | anni
landeserziehungsgeld muss bleiben

Ich bin Mutter einer fast 10monatigen Tochter und habe mich dafür entschieden, etwa ein und dreiviertel Jahr zu Hause zu bleiben um für sie länger da zu sein als ich es für meine große Tochter tun konnte. Nicht zuletzt weil es diesmal wenigstens etwas Geld für Mütter geben sollte, die sich bewusst für ihre Kinder entscheiden.

Jetzt soll dieses Geld mal eben ruck zuck wieder weggenommen werden. Ich kann aber schlecht zu meinem Arbeitgeber sagen, dass ich ganz schnell wieder zurück will, der hat ja schließlich auch geplant und eine Vertretung für mich eingestellt. Mal von dem Krippenplatz ganz zu schweigen. Natürlich habe ich dieses Kind nicht bekommen, weil es Erziehungsgeld gibt, aber helfen tut es in einer Zeit ohne Einkommen.

Liebe Politiker so einfach geht das nicht, wie sie sich das vorstellen. Ich Frage mich ob dort Menschen sitzen, die auch an die Bürger denken, oder nur Geldzählmaschinen?
Denn sind wir doch mal ehrlich, darum geht es doch nur.

22. April 2015 | c.farke-gernrode
Auf keinen Fall eine gute Sache abschaffen!

Ich habe selbst das Landeserziehungsgeld vor einiger Zeit für ein halbes Jahr in Anspruch genommen. Das hat unserem Familienleben sehr gut getan. Das gönne ich anderen Frauen und Familien auch.

22. April 2015 | rboehm
Gutachten pro Erziehungsgeld liegt vor

Seit gestern, Dienstag-Mittag, liegt dem Landtag ein Gutachten vor, das sich kritisch mit dem Abschaffungsvorhaben auseinandersetzt.

Trotz der Bitte, dieses wegen der ablaufenden Diskussionsfrist rasch online zu stellen, ist dies bisher leider nicht geschehen.

R.Boehm

21. April 2015 | montag
Gegen die Abschaffung von Wahlfreiheit

Ich möchte mich für eine Beibehaltung des Thüringer Erziehungsgeldes aussprechen. Für mich bedeutet es Wahlfreiheit für die jungen Familien!

21. April 2015 | FU Eichsfeld
Gegen Abschaffung!!

Gegen Abschaffung!!! Warum muß man Dinge, die sich bewährt haben, abschaffen??? Was ist mit den Müttern, die seit kurzem erst LEG beziehen und dann da stehen? Wird das berücksichtigt? Bedenkt auch jemand die Auswirkungen auf die Kommunen, wenn das beitragsfreie KiTA Jahr umgesetzt werden soll? Wir als FU Eichsfeld sind absolut gegen die Abschaffung!!!

21. April 2015 | aber Hallo
Gegen Abschaffung !!!

In der Regierungserklärung von Ministerpräsident B. Ramelow heißt es: „Das Kind steht im Mittelpunkt!“

21. April 2015 | aber Hallo
Erziehungsarbeit ist keine Herdprämie

Erziehungsarbeit ist keine Herdprämie. Bloß weil viele Ausländische Familien es als Anreiz nehmen ihre Kinder dann nicht in die Kinder zugeben und diese weniger Bildung bekommen, heißt es noch lange nicht das alle Familien damit betroffen sind. Man sollte unterscheiden und nicht alle in die Schublade stecken.
LEG sollte weitergewährt werden da Wahlfreiheit besteht und Eltern nur das beste für ihre Kinder wollen.

20. April 2015 | Lauterbach
pro Landeserziehungsgeld

Ich bin für den Erhalt des Landeserziehungsgeldes. Es ist Sinnvoll und es unterstützt jeden mündigen Bürger.
Als Ersatz hierfür ein kostenfreies KiTa Jahr zu ermöglichen benachteiligt doch die Eltern! Auf Grund der unterschiedlichen KiTa Gebühren wird keine Gleichbehandlung duchgefuhrt, sondern es werden die benachteiligt, die schon günstige Gebühren bezahlen. Auch werden dann mit größter Wahrscheinlichkeit Gemeinden und Städte unterschiedlich bezuschusst! Allein dieser Aufwand und die damit verbundenen Kosten sollte man sich das Gründlich uberlegen.

20. April 2015 | Lawhoudini
Schlimme Form der Bevormundung

Die Abschaffung ist falsch, denn sie will Eltern mit Kleinkindern gezielt dazu bringen, ihre Kinder am besten vom ersten Tag an in fremde (staatliche!) Hände zu geben. Wie aber kommt die Landesregierung dazu, "Ihren" Bürgern eine Lebensform aufzwingen zu wollen? Ich wette, keiner der (linken) Akteure hier hat praktische Erfahrung mit Kleinkindern. Ich habe drei davon, und sie haben alle GELITTEN in ihrem ersten Jahr in der Krabbelgruppe. Ab dem zweiten Jahr meinetwegen, aber, Ihr lieben Mensch_innen_heitsbeglücker_innen: welche Mutter bringt ein Kind zur Welt, um es dann möglichst schnell wieder herzugeben? Kleinkinder brauchen BINDUNG, nicht Bildung. Also solltet Ihr alles tun, die Wahlfreiheit für junge Eltern herzustellen. Alles andere ist finsterste Diktatur. Ach ja: wer hat einst über die frühzeitige "Inobhutnahme" der Kinder durch staatliche Einrichtungen gesagt: "Und sie werden nie mehr frei ihr ganzes Leben"? Wollt Ihr in DIESEM Zusammenhang erscheinen?

20. April 2015 | Achim.M
Thüringer Erziehungsgeld, warum abschaffen?

Betreuungsgeld -> Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz.
Zusätzlich in Thüringen -> Thüringer Erziehungsgeld. Gibt es wohl noch in Sachsen und Bayern.

Ob dieses zusätzlich Erziehungsgeld eine sogenannte „Mütterfalle“ ist, möchte ich nicht beurteilen. Anspruchsdauer 12 Monate und „Mütterfalle“ scheint mir an den Haaren herbeigezogen zu sein. Und außerdem, bei diesen Sachverhalt wird doch keine Mutter von irgendjemand in eine Falle gelockt, geschoben oder gezwungen.
Ich jedenfalls sehe dieses Thüringer Erziehungsgeld als sinnvoll an, keinesfalls für Anspruchsberechtigte rausgeschmissenes Geld.
Sinnvoll auch deshalb, weil man hier im Gegensatz zum Betreuungsgeld die Möglichkeit eingeräumt hat, dass das Kind täglich maximal 5 Stunden in einer Kindertageseinrichtung oder einer Tagespflegeperson betreut werden kann.
Ich jedenfalls würde es bedauern wenn es wegfallen sollte.
Grund könnte dann ja nur sein, es kommt von den Anderen und da ist es schlecht.
Sind es finanzielle Gründe wegen zu hoher Belastung (chronisch leere Kassen), da müsste man der Öffentlichkeit Zahlen vorlegen, um da eine sinnvolle Diskussion zu erhalten.

18. April 2015 | Georg Jahn
Abschaffung zeigt das wahre soziales Verhalten dieser Regierung

Nicht das es schon der Gipfel der Frechheit ist, ein gutes funktionierendes Gesetz wieder abzuschaffen. Nein Herr Ramelow setzt noch eins darauf. Er nimmt vielen Eltern die Wahlfreiheit, wie sie Ihre Kinder in den ersten drei Jahren erziehen wollen. Es gibt für beide Varianten Vor- und Nachteile, aber eine Kindererziehung bei den Eltern als altmodisch und überholt darzustellen und das ganze Gesetz als Herdprämie zu bezeichnen halte ich als sehr fragwürdig. Aber hier zeigt sich wieder die ganze Arroganz dieser Regierung. Es erinnert mich immer mehr an Zeiten einer deutschen Regierung Ost, welche 1989 den Untergang geweiht war.

18. April 2015 | aber Hallo
Rückwirkend ist Verarschung

Nätürlich ist die Abschaffung nicht gut. Lydia Gille bringt es in jedem Satz genau auf den Punkt. Eltern die damit gerechnet haben bei der Elternzeitbeantragung, werden total verarscht und würden ohne dem Geld da stehen, obwohl es zu dem Zeitpunkt bestand. Rückwirkend wäre gegenüber dem Volk nicht gerecht.

17. April 2015 | Mungo
Praktisch denken

Das Landeserziehungsgeld sollte zugunsten wirksamerer Maßnahmen für Bildungsgerechtigkeit und Kleinkindbetreuung abgeschafft werden, allerdings sollten tatsächlich die Eltern, die bereits Elternzeit und LEG beantragt haben, sich auch darauf verlassen können.

17. April 2015 | Lydia Gille
Rückwirkende Abschaffung ist das Letzte

Klemens Zentgraf da gebe ich ihne recht. Eltern die ihre Elternzeit schon beantragt habe haben mit diesem Geld noch gerechnet und so mit wäre es noch Bestandsschutz. Wenn dann sollte man eine realistisches Datum nehmen wo Eltern noch keine Elternzeit beantragt haben und somit sich auch finaziell darauf einrichten können. Da das Betreuungsgeld vom Staat vielleicht auch abgeschafft wird dann haben viele nur noch das Kindergeld . Das ist doch deutlich falsche Denkweise. das Kindergeld kommt dann nicht dem Kind zu gute sondern ist zum Verpflegen dann da.
und wenn man die bescheidenen 150,-€ auf die Betreuungsstunden umrechnet im Monat dann sind das ein Stundenlohn von 0,21 € für die persönliche Betreuung bei 24 Std.. Kindergärten wie zum Beispiel unserer bei Betreuung von unter 2 Jahren kostet bei 8 und halb Std. 240,-€ . Seien sie ehrlich da ist das Landeserziehungsgeld doch die günstigere Geschichte.

17. April 2015 | Klemens Zentgraf
Rückwirkende Abschaffung?

Ein Gesetz rückwirkend abzuschaffen ist für mich ein Vertrauensbruch am Bürger.

17. April 2015 | Dietmar Schütze
Meine Meinung zum Erzeihungsgeld aussicht eines OPAS

Ich bin der Meinung Geld ist zwar schön, aber nicht der Grund um Kinder in die Welt zusetzen. Wichtiger sind die Erwartungen an das Leben, wie sicher ist meine Arbeit, habe ich ein auskömmliches Einkommen, kann ich halbtags arbeiten, Familiengründungen erfolgen heute später als vor 30 Jahren. Die Lebenserwartung ist größer, Paare wollen sich erst ein "sicheres Nest bauen". Das sehe ich in meiner Familie.
Das Erziehungsgeld ist, Entschuldigung, auch bloß Pfennigkram, wenn es auf die Stunde umgerechnet wird. Der Mindestlohn ist um Größenordnungen höher. Da wird Geld mit der Gießkanne verschwendet.
In der Kita lernt das Kind andere kennen, sieht nicht bloß Erwachsene, kann altersgemäße Freundschaften bilden, lernt sich durch zusetzen.

17. April 2015 | huetes
Eltern wird die Wahlfreiheit genommen

Mit der Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldes wird den Eltern ein Stück Wahlfreiheit genommen insbesondere Eltern kinderreicher Familien. Außerdem stellt das Landeserziehungsgeld eine kleine Anerkennung der Familienarbeit dar. Das Thüringer Erziehungsgeld sollte im Gegenteil weiter zu einem Thüringer Erziehungsgehalt entwickelt werden.

16. April 2015 | Christl218
Abschaffung ist eine Frechheit

Ich bin Mutter einer 5 Monate alten Tochter. Bereits vor der Geburt musste dem Arbeitgeber die Dauer der Elternzeit angegeben werden. Zu diesem Zeitpunkt haben wir noch mit dem LEG gerechnet und auch deshalb die Entscheidung getroffen, 2 Jahre in Elternzeit zu gehen. Eine solche Entscheidung, zu einem willkürlich festgelegten Zeitpunkt zu treffen, ist wie ein Schlag ins Gesicht. Wenn so eine Abschaffung, dann bitte fair den Eltern gegenüber. Denn so ist es auch nicht fair den Kindern gegenüber. Warum nicht sagen, wir geben es heute bekannt und ein Jahr später erfolgt diese Abschaffung, so weiß jeder woran er ist.